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Nicht mehr still: Asylbewerber in Plauen
Demonstration im Gedenken an Ahmed J., der starb, nachdem ihm ärztliche Hilfe verweigert worden war
Von Roman Waldheim
In der Nacht zum 14. Februar starb in der Plauener Flüchtlingsunterkunft in der Kasernenstraße ein libyscher Familienvater. Der zuständige Wachschutz weigerte sich, einen Notarzt zu rufen, obwohl der akut erkrankte 43jährige Ahmed J. über starke Schmerzen und Atembeschwerden klagte. Nun organisieren sich Heimbewohner und Unterstützer, um auf die Zustände in dem Heim aufmerksam zu machen. Am Samstag nachmittag demonstrierten sie für die Rechte von Flüchtlingen und Migranten. Die Flüchtlinge selbst wagten den Schritt aus der Anonymität der abgelegenen Heime, um die gesellschaftliche Debatte über die in Paragraphen festgeschriebene Ausgrenzung von Zuwanderern zu befördern. Der sächsische Flüchtlingsrat, das Plauener »Projekt Schuldenberg« und andere Vereine unterstützten die Aktion unter dem Motto »Was moralisch falsch ist, kann nicht politisch korrekt sein«.
Es wurde eine lautstark und bunte Kundgebung mit etwa 150 Teilnehmern. »Say it loud, say it clear, refugees are welcome here!«, lautete einer der Sprechchöre. Trotz des starken Auftritts ist den Aktivisten bewußt: Sie können bestenfalls ein Zeichen setzen.
Von der Rathaustreppe wurde ein Transparent mit der Aufschrift »Im Gedenken an Ahmed J.« entrollt: Jene, die in Gemeinschaftsunterkünften außerhalb der Zentren und damit am Rande der Gesellschaft untergebracht sind, verschafften sich in der Mitte der Stadt Gehör. Die Botschaft ist klar: Wir sind hier, weil ein Mensch gestorben ist – und weil die Behörden noch immer ihre Mitverantwortung dafür leugnen. Nach dem Tod von J. entbrannte in Plauen eine öffentliche Diskussion darüber, ob Asylsuchenden teilweise bewußt der Zugang zu ärztlicher Behandlung erschwert wird.
Das Ordnungsamt wollte ursprünglich die Abschlußkundgebung auf dem Altmarkt untersagen, berichten die Veranstalter. Eine Flüchtlingsaktivistin erinnerte auf der Kundgebung: »Wir haben unsere Länder nicht ohne Grund verlassen.« Für viele der Anwesenden waren es ergreifende, zugleich kämpferische Worte. Im Anschluß legten Freunde des Verstorbenen eine Schweigeminute ein.
Die Ruhe in Plauen scheint gestört, die Behörden sind offenbar nervös. Noch in der vergangenen Woche hatte Kerstin Büttner, Pressesprecherin des Landratsamtes Vogtlandkreis, in einem Fernsehbeitrag des Mitteldeutschen Rundfunks vehement bestritten, daß es für Geflüchtete Beschränkungen im Zugang zur Gesundheitsversorgung gebe. Im Notfall sei das Vorgehen ganz klar festgelegt, so Büttner. Das Asylbewerberleistungsgesetz als Regelwerk zur medizinischen Versorgung von Flüchtlingen wird jedoch von Fachleuten und Aktivisten schon seit längerem kritisiert. Um ärztliche Versorgung zu bekommen, müsse erst ein Gesundheitsschein bei der Ausländerbehörde beantragt werden, erklärte Kristin Harney von der Mobilen Opferberatung gegen Rechtsextremismus Sachsen im Gespräch mit jW. Dies räume den Behörden offenbar erheblichen Entscheidungsspielraum ein, so Stefan Postier, der sich in der lokalen antirassistischen Arbeit engagiert, gegenüber dieser Zeitung. Derzeit würden die vogtländischen Behörden einen rigorosen Sparkurs forcieren. Im Zweifelsfall solle möglichst wenig Geld ausgegeben werden.
Im Fall Ahmed J. ermittelt Zeitungsberichten zufolge inzwischen die Staatsanwaltschaft gegen einen Wachmann wegen unterlassener Hilfeleistung. Der erst im Dezember 2013 in Deutschland Eingereiste hatte sich bereits zweimal in Krankenhäusern vorgestellt. Eine Obduktion ergab, daß er an einer Lungenembolie starb.jw
Demonstration im Gedenken an Ahmed J., der starb, nachdem ihm ärztliche Hilfe verweigert worden war
Von Roman Waldheim
In der Nacht zum 14. Februar starb in der Plauener Flüchtlingsunterkunft in der Kasernenstraße ein libyscher Familienvater. Der zuständige Wachschutz weigerte sich, einen Notarzt zu rufen, obwohl der akut erkrankte 43jährige Ahmed J. über starke Schmerzen und Atembeschwerden klagte. Nun organisieren sich Heimbewohner und Unterstützer, um auf die Zustände in dem Heim aufmerksam zu machen. Am Samstag nachmittag demonstrierten sie für die Rechte von Flüchtlingen und Migranten. Die Flüchtlinge selbst wagten den Schritt aus der Anonymität der abgelegenen Heime, um die gesellschaftliche Debatte über die in Paragraphen festgeschriebene Ausgrenzung von Zuwanderern zu befördern. Der sächsische Flüchtlingsrat, das Plauener »Projekt Schuldenberg« und andere Vereine unterstützten die Aktion unter dem Motto »Was moralisch falsch ist, kann nicht politisch korrekt sein«.
Es wurde eine lautstark und bunte Kundgebung mit etwa 150 Teilnehmern. »Say it loud, say it clear, refugees are welcome here!«, lautete einer der Sprechchöre. Trotz des starken Auftritts ist den Aktivisten bewußt: Sie können bestenfalls ein Zeichen setzen.
Von der Rathaustreppe wurde ein Transparent mit der Aufschrift »Im Gedenken an Ahmed J.« entrollt: Jene, die in Gemeinschaftsunterkünften außerhalb der Zentren und damit am Rande der Gesellschaft untergebracht sind, verschafften sich in der Mitte der Stadt Gehör. Die Botschaft ist klar: Wir sind hier, weil ein Mensch gestorben ist – und weil die Behörden noch immer ihre Mitverantwortung dafür leugnen. Nach dem Tod von J. entbrannte in Plauen eine öffentliche Diskussion darüber, ob Asylsuchenden teilweise bewußt der Zugang zu ärztlicher Behandlung erschwert wird.
Das Ordnungsamt wollte ursprünglich die Abschlußkundgebung auf dem Altmarkt untersagen, berichten die Veranstalter. Eine Flüchtlingsaktivistin erinnerte auf der Kundgebung: »Wir haben unsere Länder nicht ohne Grund verlassen.« Für viele der Anwesenden waren es ergreifende, zugleich kämpferische Worte. Im Anschluß legten Freunde des Verstorbenen eine Schweigeminute ein.
Die Ruhe in Plauen scheint gestört, die Behörden sind offenbar nervös. Noch in der vergangenen Woche hatte Kerstin Büttner, Pressesprecherin des Landratsamtes Vogtlandkreis, in einem Fernsehbeitrag des Mitteldeutschen Rundfunks vehement bestritten, daß es für Geflüchtete Beschränkungen im Zugang zur Gesundheitsversorgung gebe. Im Notfall sei das Vorgehen ganz klar festgelegt, so Büttner. Das Asylbewerberleistungsgesetz als Regelwerk zur medizinischen Versorgung von Flüchtlingen wird jedoch von Fachleuten und Aktivisten schon seit längerem kritisiert. Um ärztliche Versorgung zu bekommen, müsse erst ein Gesundheitsschein bei der Ausländerbehörde beantragt werden, erklärte Kristin Harney von der Mobilen Opferberatung gegen Rechtsextremismus Sachsen im Gespräch mit jW. Dies räume den Behörden offenbar erheblichen Entscheidungsspielraum ein, so Stefan Postier, der sich in der lokalen antirassistischen Arbeit engagiert, gegenüber dieser Zeitung. Derzeit würden die vogtländischen Behörden einen rigorosen Sparkurs forcieren. Im Zweifelsfall solle möglichst wenig Geld ausgegeben werden.
Im Fall Ahmed J. ermittelt Zeitungsberichten zufolge inzwischen die Staatsanwaltschaft gegen einen Wachmann wegen unterlassener Hilfeleistung. Der erst im Dezember 2013 in Deutschland Eingereiste hatte sich bereits zweimal in Krankenhäusern vorgestellt. Eine Obduktion ergab, daß er an einer Lungenembolie starb.jw
