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GEGEN KRIEG , RASSISMUS , UNTERDRÜCKUNG & AUSBEUTUNG // FÜR FRIEDEN & GERECHTIGKEIT !

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    Beitrag  Admin So März 16, 2014 7:32 am

    Lautstark gegen rechts
    Antifaschisten und Antirassisten demonstrierten am Wochenende in Bautzen, Chemnitz, Kirchheim, Dresden und Leipzig. Bekenntnis zu Solidarität mit Flüchtlingen. jW-Bericht


    In mehreren Städten in Sachsen sowie im thüringischen Kirchheim sind am Wochenende zahlreiche Menschen gegen rechte Hetze auf die Straße gegangen. Sie protestierten auch gegen einen Landesparteitag der neofaschistischen NPD.

    In Bautzen wandten sich am Samstag nachmittag laut Polizei insgesamt rund 1000 Menschen lautstark gegen eine von Neonazis initiierte Demonstration. Das rechte Bündnis »Bautzen wehrt sich gegen Asylmißbrauch« forderte, im Landkreis keine weiteren Flüchtlingsheime einzurichten. Die auf Plakaten und Flyern angegebene Adresse von »Bautzen wehrt sich« war die des sächsischen NPD-Landesverbandes und des NPD-eigenen Deutsche-Stimme-Verlags.

    Unter dem Motto »Bautzen bleibt bunt« hatte ein Bürgerbündnis dazu aufgerufen, Rassismus und Naziideologie entgegenzutreten. Insgesamt waren am Samstag sieben Kundgebungen gegen Rechts angemeldet, u.a von der IG Metall, dem Deutschen Gewerkschaftsbund, Linkspartei, Grünen und SPD. Damit sollten mehrere Plätze für den fremdenfeindlichen Aufzug blockiert werden, sagte Ostsachsens DGB-Chef Bernhard Sonntag. Antifaschisten versuchten, mit Pfiffen, Musik und Buhrufen den Aufmarsch der 250 bis 300 Rechten zu stören. Die Polizei war mit rund 500 Beamten im Einsatz. Die von dem Linke-Politiker Jens Thöricht angemeldete Demonstration stand unter dem Motto »Veto – Gegen jeden Rassismus!«. Sie war zugleich Auftakt für eine antifaschistische und antirassistische Kampagne zum Wahljahr 2014. Mit ihr soll u.a. für selbstbestimmtes Wohnen für Asylsuchende, ein uneingeschränktes Bleiberecht und die Abschaffung von Restriktionen wie Residenzpflicht, Arbeitsverbot und Gutscheinzwang mobil gemacht werden.

    Bereits am Samstag vormittag hatten in Kirchheim bei Arnstadt rund 120 Menschen gegen einen Landesparteitag der NPD demonstriert. An der Kundgebung beteiligten sich unter anderem Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) und die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders (Die Linke). Die NPD nutzte bereits zum sechsten Mal einen Gasthof in dem Ort für ihr Treffen. Nach Angaben der Mobilen Beratung für Demokratie (MOBIT) ist das Lokal seit Jahren ein bundesweit bekanntes Veranstaltungszentrum der Neonazipartei. Erst im Januar hatte sie dort ihren Bundesparteitag abgehalten. Am Samstag stellte ihr Thüringer Verband seine Kandidatenliste für die Landtagswahl im September auf. Derzeit ist die NPD nicht im Erfurter Parlament vertreten.

    In Chemnitz demonstrierten nach Polizeiangaben am Samstag rund 60 Menschen unter dem Motto »Rassistischer Hetze entgegentreten«. Der Anlaß: Eine Kundgebung, auf der die Schließung des Asylbewerberheims in Chemnitz-Ebersdorf gefordert wurde. Daran hatten etwa 70 Personen teilgenommen.

    In der Dresdner Neustadt hatten am späten Freitag abend nach Angaben von Antifaschisten rund 70 Menschen gegen rechte und rassistische Übergriffe demonstriert. Wie das Antifa-Demobündnis mitteilte, sind in der sächsischen Landeshauptstadt allein im vergangenen Jahr 33 rassistische Attacken bekanntgeworden. In Leipzig blockierten ebenfalls am Freitag abend rund 100 Menschen unter dem Motto »Nazizentren abreißen – Ein Herz für Baulücken« eine Veranstaltung mit dem NPD-Kandidaten zur Europawahl, dem Exbundesvorsitzenden Udo Voigt.

    jw

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