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Ziercke denkt nicht an Rücktritt
Innen- und Justizmininister nehmen Bundeskriminalamtschef in Schutz
Im Fall Edathy rückt ein Untersuchungsausschuß zu den Vorgängen näher. Nach Bekanntwerden eines Kinderpornographiefalls bei einem hohen Beamten des Bundeskriminalamts (BKA) forderte die Opposition aus Linkspartei und Grünen am Wochenende die Einrichtung eines solchen Gremiums. Es soll auch die Rolle von BKA-Präsident Jörg Ziercke klären.
Grüne und Die Linke haben im Bundestag zwar keine ausreichende Mandatszahl, um den Ausschuß durchsetzen zu können. Aus Union und SPD war jedoch signalisiert worden, sich dem nicht zu verweigern. Gegen den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy wird wegen Verdachts auf Besitz kinderpornographischen Materials ermittelt.
Justizminister Heiko Maas (SPD) warnte unterdessen am Wochenende davor, die Arbeit der Ermittler in der Affäre in Zweifel zu ziehen. »Ich habe großes Vertrauen in die Sicherheitsbehörden«, sagte er der Welt am Sonntag. Zugleich wandte er sich gegen den Vorwurf, die Staatsanwaltschaft sei im Fall des ehemaligen Bundestagsabgeordneten übereifrig gewesen. Auch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) stellte sich am Samstag im Interview mit dem Deutschlandfunk hinter Ziercke und verteidigte die lange Dauer der Ermittlungen im BKA.
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter forderte gegenüber Bild am Sonntag, Ziercke solle »sofort zurücktreten und nicht erst wie geplant im Herbst aus dem Amt ausscheiden«. Der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), nannte es in der ARD »ein Stück aus dem Tollhaus«, daß Ziercke in seiner Befragung zur Edathy-Affäre nicht über den Fall des BKA-Beamten informiert habe, dessen Besitz anstößigen Materials bereits 2012 in der Behörde bekannt war. »Das kann und wird nicht ohne Konsequenzen bleiben«, sagte Bosbach.
Ziercke selbst wies Forderungen nach seinem Rücktritt zurück. »Wir haben eindeutig richtig gehandelt und haben uns keine Vorwürfe zu machen«, sagte er dem ZDF. Nach einem Bericht von Spiegel online wurde ein führender BKA-Beamter schon Ende 2012 wegen des Besitzes von Kinderpornographie aus dem Dienst entfernt. Laut Spiegel online war das Material bei dem BKA-Beamten, anders als bei Edathy, eindeutig strafrechtlich relevant.
(dpa/AFP/jW)
Innen- und Justizmininister nehmen Bundeskriminalamtschef in Schutz
Im Fall Edathy rückt ein Untersuchungsausschuß zu den Vorgängen näher. Nach Bekanntwerden eines Kinderpornographiefalls bei einem hohen Beamten des Bundeskriminalamts (BKA) forderte die Opposition aus Linkspartei und Grünen am Wochenende die Einrichtung eines solchen Gremiums. Es soll auch die Rolle von BKA-Präsident Jörg Ziercke klären.
Grüne und Die Linke haben im Bundestag zwar keine ausreichende Mandatszahl, um den Ausschuß durchsetzen zu können. Aus Union und SPD war jedoch signalisiert worden, sich dem nicht zu verweigern. Gegen den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy wird wegen Verdachts auf Besitz kinderpornographischen Materials ermittelt.
Justizminister Heiko Maas (SPD) warnte unterdessen am Wochenende davor, die Arbeit der Ermittler in der Affäre in Zweifel zu ziehen. »Ich habe großes Vertrauen in die Sicherheitsbehörden«, sagte er der Welt am Sonntag. Zugleich wandte er sich gegen den Vorwurf, die Staatsanwaltschaft sei im Fall des ehemaligen Bundestagsabgeordneten übereifrig gewesen. Auch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) stellte sich am Samstag im Interview mit dem Deutschlandfunk hinter Ziercke und verteidigte die lange Dauer der Ermittlungen im BKA.
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter forderte gegenüber Bild am Sonntag, Ziercke solle »sofort zurücktreten und nicht erst wie geplant im Herbst aus dem Amt ausscheiden«. Der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), nannte es in der ARD »ein Stück aus dem Tollhaus«, daß Ziercke in seiner Befragung zur Edathy-Affäre nicht über den Fall des BKA-Beamten informiert habe, dessen Besitz anstößigen Materials bereits 2012 in der Behörde bekannt war. »Das kann und wird nicht ohne Konsequenzen bleiben«, sagte Bosbach.
Ziercke selbst wies Forderungen nach seinem Rücktritt zurück. »Wir haben eindeutig richtig gehandelt und haben uns keine Vorwürfe zu machen«, sagte er dem ZDF. Nach einem Bericht von Spiegel online wurde ein führender BKA-Beamter schon Ende 2012 wegen des Besitzes von Kinderpornographie aus dem Dienst entfernt. Laut Spiegel online war das Material bei dem BKA-Beamten, anders als bei Edathy, eindeutig strafrechtlich relevant.
(dpa/AFP/jW)
