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GEGEN KRIEG , RASSISMUS , UNTERDRÜCKUNG & AUSBEUTUNG // FÜR FRIEDEN & GERECHTIGKEIT !

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Zitat 2

Mahatma GandhiIch glaube an die Gewaltlosigkeit als einziges Heilmittel.

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    Türkei: Widerstand gegen Internetgesetz

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    Türkei: Widerstand gegen Internetgesetz

    Beitrag  Admin am So Feb 09, 2014 5:32 am

    Türkei: Widerstand gegen Internetgesetz
    Istanbul. Nach der Verabschiedung des neuen Internetgesetzes in der Türkei wächst der Druck auf Staatspräsident Abdullah Gül, die Novelle mit seinem Veto zu stoppen. Anhänger der regierungskritischen Gezi-Protestbewegung in Istanbul riefen für diesen Samstag zu einer Demonstration gegen die verschärfte Kontrolle im Netz auf. Das neue Gesetz gibt den Behörden das Recht, einzelne Internetseiten aufgrund einer angeblichen Beleidigung einer Person ohne Gerichtsbeschluß zu sperren. Die Justiz wird erst nach der Blockierung eingeschaltet. Zudem wird eine zweijährige Vorratsdatenspeicherung eingeführt. (AFP/jW)

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