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GEGEN KRIEG , RASSISMUS , UNTERDRÜCKUNG & AUSBEUTUNG // FÜR FRIEDEN & GERECHTIGKEIT !

März 2024

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Zitat 2

Mahatma GandhiIch glaube an die Gewaltlosigkeit als einziges Heilmittel.

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170214
Deutschsprachige Videonachrichten - ANTIKRIEG.TV

von Coop Anti-Kriegs Cafe Berlin

Venezuela: Regierungserklärung gegen Einmischung der USA in innere Angelegenheiten 17.2.14
https://youtu.be/09YJRX_6bgA

Ukraine: Anti-USA Protest vor US-Konsulat in Kiew 14.2.14
https://youtu.be/u3P-6NAWFX0

Venezuela: Solidarität von...

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060214
Aufruf von Dortmund stellt sich quer zum 1. Mai 2014

von "Dortmund stellt sich quer"

Der 1.Mai gehört uns! Naziaufmarsch blockieren!

Der 1. Mai ist für alle ArbeiterInnen und Auszubildende, für Erwerbslose, SchülerInnen und Studierende der Tag des Widerstands gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Weltweit gehen an diesem Tag Millionen Menschen auf die Straße, um für Frieden, Gerechtigkeit und ein besseres Leben zu demonstrieren.

In Dortmund hat die faschistische...

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Dieses Thema ist gesperrt. Sie können weder die Beiträge bearbeiten, noch Antworten verfassen.
280114
 Globale Ankündigung:  

Forenregeln

Forenregeln
Hallo lieber User, liebe Userin !
Ich mache es kurz und bündig hier ein paar Regeln die ihr euch zu Herzen nehmen müßt:

1. Was mir ganz wichtig ist wenn ihr Beiträge postet bitte immer die Quelle mit angeben!!!

2. Bei Diskussionen bitte ohne persönliche Angriffe, ich weiß es fällt manchmal schwer ;), aber wir wollen ja ein miteinander und keine klein Kriege führen, bei nichtbeachtung wirst du ermahnt und wenn das nicht hilft eventuell gesperrt.

3. Bitte keine Beiträge...

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150314
Nachruf Tony Benn
Big Benn ist tot
Er war über Jahrzehnte der bedeutendste Politiker der britischen Linken, Parlamentarier und Friedensaktivist. Am Freitag ist Tony Benn gestorben.


DUBLIN taz | Eine britische Zeitschrift bezeichnete ihn einmal als „Big Benn“, und das war er auch: Tony Benn war jahrzehntelang der wohl bedeutendste Politiker der Linken in Großbritannien. Am Freitagmorgen ist er im Alter von 88 Jahren nach langer Krankheit gestorben.
Benn wurde am 3. April 1925 in eine...

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140314
Aufruf zu Blockaden rechtens


Friedensaktivist klagt erfolgreich gegen Verbot einer Flugblattverteilaktion. Verwaltungsgericht Koblenz stärkt Grundrecht auf Versammlungsfreiheit
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat der Klage eines Heidelberger Atomwaffengegners gegen das Verbot der Verteilung von Flugblättern stattgegeben. Darüber informierte am Freitag die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsdienstgegner. Gegenstand des Verfahrens war eine Aktion von Friedensaktivist Hermann Theisen...

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130314
Spartarif des Tages: Urteil gegen Steuerhinterzieher Ulrich Hoeneß


München. Das Landgericht München hat den Präsidenten des FC Bayern, Ulrich Hoeneß, am Donnerstag in sieben Fällen der Steuerhinterziehung schuldig gesprochen und ihn zu drei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Hoeneß habe mit einem Geheimkonto in der Schweiz den Staat um mindestens 27,2 Millionen Euro Steuern betrogen. Die Staatsanwaltschaft hatte für eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten plädiert, die...

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130314
Blogger in Vietnam
Kampf gegen „die andere Sicht“
Die vietnamesische Regierung versucht Blogger, die das Meinungsmonopol der KP herausfordern, mit Haftstrafen zum Schweigen zu bringen.


BERLIN taz | Der 50-jährige Journalist Truong Duy Nhat aus der zentralvietnamesischen Stadt Danang hat seit 1987 nacheinander für zwei offizielle Tageszeitungen gearbeitet, darunter ein Regionalblatt der Polizei. Doch in diesen von Vietnams Kommunistischer Partei kontrollierten Medien konnte Truong nur schreiben,...

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120314
„Widerstand hat einen Namen: Berkin Elvan!“

von Revolutionäre Initiative Ruhrgebiet

Dreihundert Menschen folgten dem Aufruf linker türkischer Organisationen in Duisburg, um gegen den Tod von Berkin Elvan zu protestieren. Er war bei den Protesten der Gezi-Park-Bewegung von einer Trängasgranate getroffen worden und lag seit 269 Tagen im Koma. Berkin Elvan starb heute morgen in Istanbul.

Während tausende Polizisten suspendiert oder versetzt worden sind, weil sie an Ermittlungen gegen...

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120314
»Hauptquelle des illegalen Waffenhandels«


Libyen: Von der NATO an die Macht gebombtes Regime verliert immer mehr an Einfluß
Drei Jahre nach dem Beginn des NATO-Bombenkrieges gegen Libyen und dem Sturz von Staatschef Muammar Al-Ghaddafi ist das nordafrikanische Land zu einer »Hauptquelle für illegalen Waffenhandel« geworden. Das erklärte der Vorsitzende des von den Vereinten Nationen eingerichteten Libyen-Sanktionskomitees, Eugene Gasana, am Montag (Ortszeit) vor dem UN-Sicherheitsrat in...

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100314
»Keinen Einfluß auf Behandlung nehmen«



Psychologenverband kritisiert, daß die Bundeswehr sich der Dienste von Therapeuten bedient. Ein Gespräch mit Klaus Jürgen Bruder
Interview: Gitta Düperthal
Klaus Jürgen Bruder ist Professor an der Freien Universität Berlin und Vorsitzender der »Neuen Gesellschaft für Psychologie« (NGfP)

Die »Neue Gesellschaft für Psychologie« hat am Wochenende die Kooperation der Bundespsychotherapeutenkammer mit dem Militär kritisiert. Was ist...

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080314
Applaus für die falsche Seite



Indien: Studenten drohte Gefängnis, weil sie beim Kricket für Pakistan jubelten
Von Hilmar König, Neu-Delhi
Mehrere Tage lang drohten 67 Studenten aus Kaschmir im indischen Bundesstaat Uttar Pradesh lebenslange Haftstrafen. Sie hatten beim Kricketspiel zwischen Indien und Pakistan am vergangenen Sonntag Partei für den Nachbarn ergriffen und waren deshalb wegen »an Landesverrat grenzenden Aufruhrs« angezeigt worden. Erst am späten Donnerstag abend...

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070314
»Wir wollen den Frauenkampftag repolitisieren«
Erste bundesweite Demo zum 8. März seit vielen Jahren am Sonnabend in Berlin. Ein Gespräch mit Josephine Michalke
Interview: Wladek Flakin


Josephine Michalke ist Studentin und ­aktiv im Bündnis Frauenkampftag

Seit 20 Jahren gab es zum 8. März, dem Internationalen Frauentag, keine größere Veranstaltung in Berlin – doch am Samstag findet dort erstmals wieder eine bundesweite Demonstration statt. Wie ist sie zustande gekommen?

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060314
Zwei Briefe an Obama


Pro-Israel-Lobby der USA will mit Kongreßhilfe Iran-Verhandlungen beeinflussen
Von Knut Mellenthin
In beiden Häusern des US-Kongresses werden derzeit Unterschriften für zwei verschiedene offene Briefe gesammelt, mit denen die internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm torpediert werden sollen. Im Abgeordnetenhaus kursiert eine Vorlage des republikanischen Fraktionschefs Eric Cantor und seines demokratischen Kollegen ­Steny Hoyer. Das dem Senat...

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050314
Jerusalem will Muezzinrufe einschränken
„Lärmindex“ für den Morgengruß
Die Stadtverwaltung von Jerusalem will die Lautstärke des Weckgrußes kontrollieren. Ortsvorsteher palästinensischer Stadtviertel reagieren verärgert.


JERUSALEM afp | Die Stadtverwaltung von Jerusalem lässt künftig den „Lärmpegel“ der nächtlichen Muezzinrufe von Minaretten im besetzten Ostteil der Stadt messen. Mit einem entsprechenden Pilotprojekt reagierte die Stadtverwaltung laut einem Zeitungsbericht vom Dienstag auf...

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040314
Die ARD fälscht den Trend

Die Deutschen müssen kriegsreif gequatscht werden

Letzte Woche gab es mal wieder den monat- lichen ARD-Deutschland-Trend, jene Umfrage, die in Deutschland Themen setzt und Meinung macht. Denn genau das ist die 'Arbeitsge- meinschaft Rundfunkanstalten in Deutschland':

Rundfunk Anstalten. Eine Macht. Sie verfügt über 11 TV-Anstalten, 55 Radios, erreichen zum Beispiel mit der "Tagesschau" einen Marktanteil von über 30 Prozent und verfügen über...

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040314
Künstler und Künstlerinnen gegen den Kapitalismus


Aufruf der Künstlergruppe 'Kolzo' sich an der Ausstellung 'capitalism' zu beteiligen.

- Kapitalismus gefährdet ihre Gesundheit
- Kapitalismus kann tödlich sein
- Kapitalismus tötet
- etc.

Die Idee: Die Ausstellung soll auf vielen Internetplattformen zu sehen sein und als Wanderaustellug duch Städte und Dörfer der Republik reisen.

Kontakt: Künstlergruppe Kolzo
Bernd Rausch

Kolzo macht...

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030314
Klär das doch mal
Familie ist, wenn’s kompliziert wird, tragisch und komisch: »Baba oder mein geraubtes Leben« im Heimathafen Neukölln
Von Anja Röhl


Im Berliner Heimathafen Neukölln wird das Gerede vom »Migrationshintergrund« weiter satirisch bearbeitet. Nach den Kassenschlagern »Arabboy« und »Arabqueen« gibt es nun »Baba oder mein geraubtes Leben« – es ist der dritte Teil einer »Neukölln-Trilogie«.

Wieder geht es um international vernetzte Familien und deren Probleme. In diesem...

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030314
Ein Leben als Kämpfer


Chokwe Lumumba, Anwalt der »Black Power«-Bewegung und »revolutionärster Bürgermeister« der USA, ist tot
Von Jürgen Heiser
In Jackson, der Hauptstadt des US-Bundesstaats Mississippi, stürzte am vergangenen Dienstag eine Nachricht viele Einwohner in tiefe Trauer. Chokwe Lumumba ist tot. Er starb an akutem Herzversagen. Damit verlieren die USA ihren »revolutionärsten Bürgermeister«, wie ihn viele seiner Unterstützer seit seinem überraschenden Wahlsieg im Juni vergangenen Jahres nannten. Der 66jährige...

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020314
Zivilgesellschaft in Merseburg
Protest gegen Rassisten und Schläger
In der jüngsten Vergangenheit häufen sich rassistische Angriffe in Merseburg. Dagegen zeigten am Samstag hunderte Menschen ihren Protest.


MERSEBURG dpa | Gegen Fremdenhass und Rechtsextremismus sind am Samstag in Merseburg nach Polizeiangaben rund 500 Menschen auf die Straße gegangen. Anlass waren mehrere offenbar rassistisch motivierte Übergriffe in der Kleinstadt im Süden Sachsen-Anhalts. Ein Bündnis aus Parteien und Organisationen...

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280214
»Neuartige Verdachtskultur hält Einzug«
Hessisches Innenministerium bereitet Spitzelsystem an Frankfurter Schulen vor. Ein Gespräch mit Gerhard Walentowitz
Interview: Gitta Düperthal


Gerhard Walentowitz ist Programmkoordinator bei »lea«, dem Bildungswerk der GEW Hessen.

Das Staatliche Schulamt in Frankfurt am Main kooperiert mit dem Landesamt für Verfassungsschutz. Ab kommender Woche sind Frankfurter Lehrer zu Fortbildungen über »Aktivitäten extremistischer Gruppierungen an Schulen«...

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280214
Urteil: YouTube muss Anti-Islam-Film "Innocence of Muslims" löschen

Kalifornien (shortnews.de/IRIB) - Ein US-Berufungsgericht hat am Mittwoch den Internetriesen Google dazu verpflichtet, das anti-islamische Schmähvideo „Die Unschuld der Muslime“ aus dem Internet zu entfernen.
Als im Jahr 2012 der Anti-Islam-Film "Innocence of Muslims" ("Unschuld der Muslime") auf YouTube veröffentlicht wurde, gab es weltweit Proteste und Versuche, den Film sperren zu lassen.
Nun...

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280214
Kranker Mann des Tages: Sigmar Gabriel

Die Bundesregierung war am Montag und Dienstag auf Betriebsausflug in Israel. Nun ja, nicht so ganz. Die fröhliche Reisegruppe war ohne SPD-Mann Sigmar Gabriel unterwegs, Angela Merkels Vize und nebenbei auch noch Bundeswirtschaftsminister. Gabriel hatte sich am Montag, wenige Stunden vor dem Abflug ins Heilige Land, wegen Krankheit entschuldigen lassen. Es handle sich »um keine schwere Erkrankung«, beruhigte Gabriels Büro zugleich seine Fans. Der Minister hoffe,...

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250214
Merkel räsoniert


Regierungskonsultationen in Israel
Von Knut Mellenthin
Der heutige Dienstag steht für Angela Merkel ganz im Zeichen der »deutschen Staatsräson«. Gemeint sind die mit Phrasen überladenen Treueschwüre auf die vermeintlichen Interessen des »jüdischen Staates«. Die Bundeskanzlerin befindet sich mit 16 Ministerinnen und Ministern im Gefolge seit Montagnachmittag in Israel. Den Begriff der »Staatsräson« brachte Merkel 2008 in einer Rede vor der Knesset ins Spiel. Was sie...

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200214
Kontrollverlust
Bewaffnete Kämpfe in der Ukraine
Von Arnold Schölzel
Seit dem Zerfall der Sowjetunion greift die Kalte-Kriegs-Gemeinschaft des Westens permanent zum heißen Krieg, um Weltregionen neu zu ordnen. Die Bundesrepublik war im ersten innereuropäischen Fall besonders forsch dabei. Die Bonner Regierung setzte Ende 1992 die diplomatische Anerkennung Sloweniens und Kroatiens gegen den Widerstand der damaligen EG und Washingtons durch. Damit schlug die jugoslawische Staatskrise endgültig in...

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190214
Wer mit wem gegen wen?
Kräfteverhältnisse auf dem Maidan: Parlamentarische Opposition, faschistische Schläger und liberales Fußvolk halten den Unabhängigkeitsplatz in Kiew besetzt
Von Reinhard Lauterbach


Die Besetzer des Kiewer Unabhängigkeitsplatzes gliedern sich grob in drei Gruppen: die parlamentarische Opposition, autonome rechte Gruppierungen und liberales Fußvolk. Zur parlamentarischen Opposition zählen die als prowestlich eingestuften Parteien »Batkywtschyna« (Vaterland) von Arseni...

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180214
Yoanis Weisheiten
Kuba solidarisiert sich mit Regierung Venezuelas. Contras hoffen auf deren Sturz
Von Volker Hermsdorf, Havanna
Mit einer Solidaritätsveranstaltung im Kubanischen Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) in Havanna haben Gäste der derzeit stattfindenden Internationalen Buchmesse und andere Persönlichkeiten am Dienstag (Ortszeit) ihre uneingeschränkte Unterstützung für das Volk und die Regierung Venezuelas bekräftigt. Auch die Ausstellung in den Mauern der historischen Festungsanlage...

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160214
EU plant neue Vorratsdatenspeicherung


Daten über alle ausländischen Reisenden sollen auch von Polizei und Geheimdiensten benutzt werden können
Von Matthias Monroy
Die EU-Kommission will eine Vorratsdatenspeicherung aller ausländischen Reisenden in der Europäischen Union anlegen. Dies beträfe sämtliche Ein- und Ausreisen über eine der EU-Außengrenzen, egal ob aus geschäftlichen, touristischen oder schutzbedürftigen Gründen. Das geplante »Ein-/Ausreisesystem« ginge mit einem weiteren...

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150214
IRAN
Geschlechtsumwandlung oder Strafe
In keinem Land gibt es so viele Geschlechtsumwandlungen wie im Iran. Für viele Homosexuelle ist die Operation der einzige Weg, um Stigmatisierung und Strafen zu entgehen. VON MARTIN GEHLEN


Ohne islamisches Kopftuch dürfen sie nicht antreten, Männer als Zuschauer im Stadion sind verboten, trotzdem gewinnt der Frauenfußball im Iran immer mehr Fans. 50.000 Sportlerinnen kicken Woche für Woche in den verschiedenen Ligen, die jetzt für Schlagzeilen sorgen....

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150214
U.S.-Aggression

Während die Bomben, smarte wie dumme, pausenlos auf Serbien fallen, auf Montenegriner und manchmal Albaner, auf Brücken, Wasserwerke, Kraftwerke und Fabriken, und auf Züge, Lastautos und Häuser, geht der unerbittliche Kreuzzug für den „Humanitarianismus“ weiter unter dem Applaus der journalistischen und akademischen Lockvögel. Ungefähr den Worten des römischen Historikers Tacitus entsprechend sind wir fleißig dabei, eine Wüste zu schaffen, die wir dann Frieden nennen können.

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120214
Wo steht die Revolution?




von AKE-Bildungswerk Vlotho

Der schwere Weg der Gewaltfreiheit in Ägypten und anderen Ländern
Tagung im LWL-Bildungszentrum Jugendhof Vlotho am 22. - 23. März 2014

VeranstalterInnen: AKE-Bildungswerk Vlotho - Internationaler Versöhnungsbund

Leitung und Referierende sind:
Aus Ägypten nehmen teil:
Mamdouh Habashi, Hoda Salah, N.N.
und weiter:
Dr. Martin Arnold, Gabi Bieberstein, Ahmadd El-Mahgary, Clemens...

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120214
Geteiltes Echo
Kuba: Reaktionen auf EU-Beschluß zur Aufnahme von Gesprächen zur Normalisierung der Beziehungen
Von Volker Hermsdorf, Havanna
Der Beschluß der EU-Außenminister zur Aufnahme von Verhandlungen über die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba (junge Welt berichtete) hat in Havanna und Miami gegensätzliche Reaktionen ausgelöst. Auch die Forderung des Exgouverneurs von Florida nach Beendigung der US-Blockade erzeugte unterschiedliche Echos.

Kubas stellvertretender Außenminister...

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110214
Die Blockade bröckelt
EU will mit Kuba über Kooperationsabkommen verhandeln. Früherer Gouverneur von Florida fordert Ende des Wirtschaftskrieges gegen Havanna
Von André Scheer


Zwischen den USA und der Europäischen Union entbrennt ein Wettrennen darum, wer es schafft, zu einem Partner Kubas zu werden. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Brüssel offiziell, mit Havanna über ein Kooperationsabkommen und »bilateralen politischen Dialog« zu verhandeln. Schon am Freitag (Ortszeit) sorgte...

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100214
Koloniale Interessen
Konferenz der Lampedusa-Flüchtlinge in Hamburg: Eigenständiges Afrika widerspricht Profitstreben der EU


Von Martin Dolzer
Am Sonnabend nahmen 200 Menschen im Akonda-eine-Welt-Café in Hamburg am zweiten Tag einer Konferenz der libyschen Kriegsflüchtlinge »Lampedusa in Hamburg« unter dem Motto »Der Europäische Krieg gegen Flüchtlinge – das stille Sterben in den Lagern« teil. Am vergangenen Wochenende hatte die Konferenz mit dem Schwerpunkt »Wir sind hier, weil ihr...

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090214
Repression im Loch
Mehr als zwei Millionen Menschen werden im Knast permanent gedemütigt und ausgebeutet
Von Mumia Abu-Jamal
Für mehr als zwei Millionen Menschen in den USA besteht das Alltagsleben aus ununterbrochener Repression und Überwachung durch den Staat, denn sie fristen ihr Dasein in winzigen Zellen des Gefängnissystems. Während es im öffentlichen Diskurs permanent um Begriffe wie »Freizügigkeit« und »Freiheit« geht, ist es nur eine grausame Ironie zu nennen, daß eine nach Millionen zählende...

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090214
Krieg gegen Flüchtlinge
Tote in Ceuta und Hamburg
Von Carmela Negrete
Die Tatsache, daß die meisten überregionalen Tageszeitungen in Deutschland am Freitag darauf verzichtet haben, den Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Hamburg, bei dem drei Menschen getötet wurden, auf ihre Titelseiten zu nehmen, mag man damit entschuldigen, daß bei Redaktionsschluß noch nicht offiziell bekannt war, daß es sich offenbar um Brandstiftung gehandelt hat. Doch daß dieselben Medien den Tod von mindestens 13 Menschen...

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060214
Ein »besonders widerliches Mittel«
Demonstration gegen Überwachung in Hannover: Der enttarnte Polizeispitzel Ralf Gross soll sich in der niedersächsischen Tierrechtsszene auch als Provokateur betätigt haben
Von John Lütten


Am Samstag wollen Betroffene und Unterstützer in Hannover gegen die Überwachung linker Gruppen demonstrieren – Anlaß sind die Erkenntnisse über den Ende des Vorjahres in Braunschweig enttarnten Polizeispitzel Ralf Gross, der im Auftrag des niedersächsischen Landeskriminalamtes...

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060214
Nur die Guten dürfen rein
Vorabdruck. Politik und öffentliche Meinung betrachten Migranten unter dem Gesichtspunkt ihrer ökonomischen Verwertbarkeit. Rassismus ist zur Spaltung der Beschäftigten noch immer ein probates Mittel
Von Sebastian Friedrich und Marika Pierdicca


In diesen Tagen erscheint im Papyrossa-Verlag der Sammelband »Migration und Arbeit in Europa«, herausgegeben von Hartmut Tölle und Patrick Schreiner. jW veröffentlicht an dieser Stelle vorab den Aufsatz »Migration und...

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050214
Brutale Schläge
Spanien: Polizei prügelt auf Demonstration gegen Regierungspartei PP ein. Demonstrantin lebensgefährlich verletzt
Von Carmela Negrete


Am vergangenen Sonntag ist im spanischen Valladolid eine Demonstration für Arbeitsplätze, gegen Kürzungen und die »Institutionalisierung der Armut« eskaliert. Anlaß für die Kundgebung war die zeitgleich stattfindende Regionalkonferenz der Spanien regierenden Volkspartei (PP). Einige von deren Spitzenpolitiker hatten gerade im Restaurant »La...

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040214
Fluchtgrund NATO
»Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört«: Aussagen einer Konferenz der Gruppe »Lampedusa in Hamburg«
Von Martin Dolzer


Warum verlassen Menschen ihre Heimatländer – Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört« war das Motto einer Konferenz der Flüchtlingsgruppe »Lampedusa in Hamburg«, zu der am Samstag 250 Menschen ins Akonda-Eine-Welt-Café in der Hansestadt kamen. Ali Ahmet, ein Sprecher der 300 libyschen Kriegsflüchtlinge, beschrieb deren Situation so: Ihr Leben...

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020214
»50 Mal zu viel«
Satirische Attacken auf von der Leyen, Gauck und Klitschko: Bis zu 3000 Menschen protestierten am Samstag gegen die »Münchner Sicherheitskonferenz«
Von Claudia Wangerin, München


Bei allem Ärger der Friedensbewegung über die mächtigen Gäste ging es am Wochenende in der bayerischen Landeshauptstadt auch bunt und satirisch zu: Rund 2500 bis 3000 Menschen haben am Samstag in München gegen die »Sicherheitskonferenz« im Luxushotel Bayerischer Hof demonstriert. Zur 50. Konferenz...

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310114
Zone des Friedens
Lateinamerikanische und Karibische Staaten demonstrieren auf Regional­gipfel CELAC Einigkeit. Kuba festigt Position
Von Volker Hermsdorf
Mit der Erklärung von Havanna wurde am Mittwoch nachmittag (Ortszeit) das zweite Gipfeltreffen der Lateinamerikanischen und Karibischen Staatengemeinschaft CELAC abgeschlossen. Während des zweitägigen Gipfels war die kubanische Hauptstadt zum politischen Zentrum der Region geworden. Von den 33 Mitgliedern des Blocks, dem alle Länder des Kontinents...

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290114
Ein Blick ins Gesetz
Die EU ist neoliberal, militaristisch und weithin undemokratisch – diese Wertung der Linken wird durch die Grundverträge der Europäischen Union bestätigt
Von Gregor Schirmer


Ein Satz im Entwurf des Parteivorstands für das Programm der Linkspartei zur Europawahl im April hat zu Kontroversen geführt: »Spätestens seit dem Vertrag von Maastricht wurde die EU zu einer neoliberalen, militaristischen und weithin undemokratischen Macht«, heißt es in der Einleitung. Der Satz stimmt...

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290114
Lernen für den Frieden

pax christi-Deutsche Sektion unterstützt die Unterschriftkampagne „Keine Rüstungsindustrie und kein Militär in Bildungseinrichtungen“

Mit der Kampagne setzt pax chrsti sich gegen die Militarisierung von Schulen und Hochschulen und für zivile Bildung und Wissenschaft ein. Gemeinsam mit vielen anderen will pax christi alle ermuntern, sich für ein Bildungssystem und eine Gesellschaft zu engagieren, die von Aufklärung, Solidarität und Argumentation statt der kriegerischen...

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290114


CELAC-Gipfel eröffnet: Havanna ist die Hauptstadt Lateinamerikas Havanna. In der kubanischen Hauptstadt ist am Dienstag das zweite Gipfeltreffen der Lateinamerikanischen und Karibischen Staatengemeinschaft CELAC eröffnet worden. Die Staats- und Regierungschefs der 33 Mitglieder des 2011 in Caracas gegründeten regionalen Blocks, dem alle Länder des Kontinents außer den USA und Kanada angehören, wollen auf ihrer Konferenz die Region zu einer »Zone des Friedens« erklären. Außerdem steht eine von Venezuela...

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280114
Soldatengottesdienst in Köln
„Wie passt Beten wohl zum Töten?“
Die Trillerpfeifen der Gegendemonstranten dringen nicht in den Kölner Dom vor. Dort feiert Kardinal Meisner einen bizarren Gottesdienst für die Streitkräfte.


KÖLN taz | Als Joachim Kardinal Meisner am Donnerstagmorgen aus dem Kölner Dom kommt, würdigt er das kleine Häuflein Friedensdemonstranten an der Südseite keines Blickes. Aber er hört sie. Seinem Gesicht ist anzusehen, dass er sich ärgert. „Mörder, Mörder“-Rufe schallen über...

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280114
Gegen Geist von Genf
Kerry stellt Iran ultimative Maximalforderungen und droht wieder mit Krieg
Von Knut Mellenthin
Die US-Regierung entfernt sich immer weiter vom Genfer Abkommen, durch das der internationale Streit um das iranische Atomprogramm gelöst werden soll. Außenminister John Kerry forderte am Freitag beim Weltwirtschaftsforum in Davos, daß Teheran »außerhalb jeden Zweifels beweisen« müsse, daß es nicht die Absicht habe, Atomwaffen zu entwickeln.

Nach den Gesetzen der Logik...

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270114
Aufstand und Repression
In Amsterdam tagte am Wochenende die Internationale Plattform gegen Isolationshaft
Von Miray Erbey und Sukriye Akar


Normalerweise stehen in der Amsterdamer Musikhalle Paradiso Hipster-Bands und House-DJs auf der Bühne. Vergangenen Freitag war das etwas anders, da spielte die türkische Kommunisten-Combo Grup Yorum, 1100 Gäste sangen den »Gündogdu Mars«, den Soundtrack der bewaffneten Revolution in der Türkei. Das Konzert war der Auftakt eines dreitägigen Kongresses...

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240114
Dschihad mit deutschen Waffen
Milan-Raketen in Syrien von Islamisten erbeutet. Exportstopp verlangt
Von Claudia Wangerin


In Syrien scheint der »heilige Krieg« der Dschihadisten zum Teil mit deutschen Waffen geführt zu werden. Nach Bekanntwerden des Einsatzes von Milan-Panzerabwehrraketen aus deutsch-französischer Produktion durch islamistische Kampfgruppen in Syrien haben sich Rüstungsexportgegner zu Wort gemeldet: »Wer Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter bedenkenlos und weltweit exportiert,...

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230114
Die Blockupy-Bewegung erweitern
Ein Szenariovorschlag für die Vorbereitung der Proteste im Mai 2014
Von Peter Grottian
Die Blockupy-Bewegung hat bisher relativ abstrakt das Finanzmarkt- und Bankensystem attackiert. Nur in Ansätzen konnten Menschen bis in die Mitte der Gesellschaft in ihrem Zorn mobilisiert werden. Die Aufgeregtheit über das Bankensystem bleibt solange folgenlos, bis der sichtbare Ärger und konkrete Zockererfahrungen zum Sand im Getriebe werden.

Darum ein Vorschlag für...

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220114
Israels Bauernopfer
Im besetzten Jordantal kämpfen Palästinenser um Land und Wasser. Siedler sprechen von »Pufferzone«
Von Pierre Klochendler, IPS
Der israelische Siedler Gadi Blumenfeld verteilt Macheten an 15 palästinensische Arbeiter, mit denen sie die scharfen Dornen an den Dattelpalmwedeln entfernen sollen. »Ich könnte zwar hinterrücks erstochen werden«, sagt er. »Doch mit Hilfe der Landwirtschaft halten wir die Gegend von Terroristen frei.« Die Zukunft des von Israel besetzten Jordantals, wo etwa 56000 Palästinenser...

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200114
Chaos in Kiew
Ukrainische Nationalisten liefern sich Straßenschlachten mit der Polizei
Von Reinhard Lauterbach


Die ukrainische Hauptstadt Kiew war am Sonntag und in der Nacht zum Montag Schauplatz der größten Straßenschlachten seit der Unabhängigkeit des Landes vor 22 Jahren. Nachdem am Sonntag mittag eine der routinemäßigen Demonstrationen der EU-Anhänger mit etwa 100000 Teilnehmern begonnen hatte, lösten sich am frühen Nachmittag einige tausend radikale Nationalisten aus der Menge und versuchten,...

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190114
Information als Waffe
10000 oder 50000? Jedes Jahr lügen bürgerliche Medien die Teilnehmerzahlen der Liebknecht-Luxemburg-Kundgebung herunter
Von Dietmar Koschmieder


Es ist die größte regelmäßige antikapitalistische Manifestation im deutschsprachigen Raum: Jährlich gedenken am zweiten Januarsonntag 50000 bis 100000 Menschen der revolutionären Mitgründer der KPD, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Anfang der 90er Jahre machte man sich in allen Medien über diese »Erscheinung« lächerlich. Ein...

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160114
Spekulation um Rote Flora
Hamburger Senat will autonomes Zentrum zurückkaufen. Demonstration für Sonnabend geplant
Von Florian Osuch



In Hamburg steht erneut eine juristische Auseinandersetzung um die besetzte Rote Flora an. Nachdem der SPD-Senat am Dienstag verkündet hatte, das soziokulturelle Zentrum zurückkaufen zu wollen, bezeichnete der Eigentümer das Angebot der Stadt als Versuch der Nötigung. Immobilienhändler Klausmartin Kretschmer werde auf derlei »Erpressungsversuche nicht...

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